Europa und EU

Vor dem Brexit: All in!

Jeden Morgen, bevor ich richtig aufgestanden bin, gehe ich online. An sich verurteile ich den Umstand, dass meine erste Interaktion mit der Außenwelt meistens durch ein viel zu kleines Display stattfindet, das nachhaltig meinen Augen und meinem Restkörper schädigt. Andererseits rede ich mir ein, nur auf diese Art und Weise mit der Informationsflut der Moderne Schritt halten zu können. Außerdem denke ich mir, dass es womöglich gar nicht verkehrt ist, sich jeden Morgen in die Untiefen des World Wide Webs zu begeben. Man will ja nicht allzu frohen Mutes in den Tag starten.

Heute Morgen las ich über den Brexit. Ich las einen Artikel in einem Blog, der „Argumente für den Fortschritt“ anbringen möchte und dabei für den Brexit plädiert. Der Autor geht sogar noch weiter. Er plädiert allumfassend für einen Austritt aller Mitgliedsstaaten aus der EU. Dabei stellt er sich auf die Seite Europas, diesem wahrlich fantastischen, einmaligen, man möge fast sagen idealen Kontinent. Ruiniert nur, und hier setzt er seinen Argumentationspunkt an, durch das technokratische, menschenfeindliche Konstrukt der EU, zwanghaft den freien Menschen übergestülpt.

„Ich würde sogar noch weiter gehen und sagen, dass die EU alles verdunkelt, was in Europa glänzt. Die EU ist ein hässlicher, illliberaler und undemokratischer Schandfleck auf dem wundervollen Erdteil Europa. Die EU ist ein Klecks auf den besten und inspirierendsten Werten Europas und seiner Völker. Es ist die EU, die anti-europäisch ist.“ (Brendan O’Neill)

Mr. O’Neill, der sich die Mühe gemacht hat, seine Abneigung gegenüber der EU in dermaßen poetische Worte zu fassen, trifft sicherlich einen wunden Kern. Es war sein Lösungsansatz, der mich stirnrunzelnd aufstehen ließ.

Uns scheint zu einen, dass wir beide große Fans von Europa sind. Aber da hört es schon auf. Europa, das betone ich immer wieder, ist mehr als die EU. Europa sind ganze Bücher voller Geschichten und voller Erinnerung, voller Traditionen und Gewohnheiten. Diese Aspekte sind kein Teil der EU, weil es nur einer kleinen Gruppe gelingt, Zeit aufzuwenden, um nicht nur die eigene Kultur, sondern auch noch zwei, drei weitere zu verinnerlichen und sich mit einer hybride europäischen Erinnerungskultur zu identifizieren. Dennoch gehört jede einzelne nationale Erinnerung zu Europa.

Zu Europa gehören auch zahlreiche Länder, die nicht in der EU sind und die vielleicht in ihrer Vergangenheit noch mehr gefangen sind, als Länder, deren Einwohner_innen bereits seit vielen Jahren Eu-Bürger_innen sind.

Die EU war und ist nach wie vor ein Versuch, diese unterschiedlichen Standpunkte zueinander zu führen und einen Konsens zu finden. Dabei läuft die Debatte für die EU häufig sehr viel rationaler und technokratischer ab, als die Debatte gegen die EU, die oft emotional massiv aufgeladen und von Ängsten geschürt ist (und auch von viel Dummheit, Rassismus und Fanatismus).

Die Argumentation, dass die EU nicht Europa sei und andersherum, ist im Kern nicht falsch, aber unvollständig. Europa ist ein geographischer Fleck auf der Weltkarte. Die EU ist ein politisches, ein bisschen soziales und bisher kaum kulturelles Konstrukt. Die EU ist nicht Europa, aber kann, selbsterklärend, nicht ohne Europa sein. Europa ist auch nicht die EU – und kann aber auch nicht mehr ohne die EU. Zu sagen, man liebe Europa, aber hasse die EU, ist kurzsichtig. Ich habe es oft genug gesagt, ich bin kein großer Fan der EU mehr. Sie ist mir zu bürokratisch und zu undemokratisch. Mir fehlen massiv soziale Steuerungselemente wie Mindestlöhne, Sozialversicherungen und Wohnraumsicherung, Dinge also, die beispielsweise die Krisen der EU effektiv angehen könnten. Mir fehlt es an Gleichberechtigung und Augenhöhe und ich weiß, dass es mehr Partizipation, Beteiligung und Rücksprachemechanismen braucht. All das, und auch das behaupte ich zu wissen, kann nur durch „Mehr“ Europa in der EU ermöglicht werden.

Wie ich bereits gesagt habe, ist die Debatte gegen die EU oftmals viel emotionaler, als die Debatte für die EU, die eher von Wissenschaftler_innen, Politiker_innen und Verbändler_innen getragen wird. Wir brauchen mehr Emotionen! Wir brauchen klare Botschaften für die EU, ein klares Ziel. Es ist leicht zu sagen: „Ihr habt Angst, klar – ist ja auch alles neu. Wir gehen raus aus dem Euro, raus aus der kollektiven Verantwortung, rein in das vertraute, nationale Heim.“ Die Menschen können sich vorstellen – oder bilden es sich ein – zu wissen, was sie am Ende dieses Prozesses erwartet. Wie viel schwerer ist es also, rüberzubringen, dass gerade die Innovation, das Progressive und die Vision das Erstrebenswerte ist.

Die EU ist etwas, das wir in Europa einfach haben. Es war irgendwie plötzlich da und jetzt werden wir es nicht mehr los, aber immerhin dient es noch als Sündenbock. Und das nicht zu Unrecht. Wie oft habe ich mir die EU angeschaut und gedacht: „Wo bleibt die Revolution? Wo bleibt der Putsch? Es ist Zeit für Neues!“ Aber das bringt uns nichts. Wir brauchen die EU, das Gebilde, die Gegenseitigkeit. Die einzelnen europäischen Länder sind ein Witz, so ganz für sich allein, winzig klein. Und das was wir haben aufgeben? Nur um zu merken, dass wir eh eine Union brauchen und sie dann neu gründen und die ganze Bürokratie neu aufrollen müssen?

Europa über den Klee zu loben (was in gewisser Weise auch wieder einen völkischen und vor allem imperialistisch, eurozentrischen Beigeschmack hat), aber die EU zu verurteilen, ohne konstruktive Lösung anzubieten, noch dazu als EU-Bürger, ist feige, undurchdacht und kurzsichtig. Mutig ist, sich hinzustellen und neue Gedanken zu präsentieren, revolutionäre Gedanken nach Möglichkeit, die dann nach den ersten träumerischen Ausschweifungen realistisch an die Gegenwart angepasst werden können. Denn nur das ist es, was Europa und der EU in Zukunft Erfolg bringen wird – der Auftritt im Doppelpack. Wie dieses – wenn es nach mir geht, möglichst soziale, politische und darauf aufbauend wirtschaftliche – Doppelpack aussehen wird, muss diskutiert werden, aber dass es dieses Doppelpack geben wird, das liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger aus allen unseren Ländern und Staaten, das lässt sich nun nicht mehr ändern, ohne in einem Trauerspiel zu enden – oder in sehr viel Stress.

Was den Brexit angeht – ich bin gespannt auf das Ergebnis. Für die Briten sicher keine gute Wahl zu gehen – für uns Resteuropäer_innen wird es sich zeigen. Ich will dennoch Großbritannien weiterhin in unserer Union sehen, denn gerade – aber konstruktive – Kritik braucht es für Fortschritt. Deswegen hoffe ich auf ein remain, frei nach dem Motto „all in“ – dann aber endlich richtig!

Juni 2016

 

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