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Warum die EU wunderbar ist – 15 Gründe dieses Jahr „Europa“ zu wählen

Am 26. Mai 2019 (genau genommen vom 23. Bis zum 26. Mai) finden europaweit die Wahlen zum Europaparlament statt. Das bedeutet, dass die europapolitischen Karten, wenn man so will, ganz neu gemischt werden. Denn selbst, wenn die europäischen Bürger*innen nur ihre nationalen Abgeordneten im Europaparlament selbst wählen können, wird trotzdem auch die Europäische Kommission – zumindest in der Führungsriege – neu besetzt. Das bedeutet unter anderem, dass die Europäische Union einen neuen Kommissionspräsidenten bekommt. Bisher hat Jean-Claude Juncker diese Rolle inne.

Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin wird aller Erwartung nach der Spitzenkandidat oder die Spitzenkandidatin derjenigen Fraktion im Europaparlament, die bei der Wahl die meisten Stimmen bekommt. Derzeit stellt die Europäische Volkspartei, in der christdemokratische und konservative Parteien – aber bis vor ihrer Suspension vor einigen Wochen auch die rechtsnationale ungarische Fidesz-Partei – versammelt sind, den Kommissionspräsidenten Juncker.

Traditionell wird dem Europaparlament nur wenig Einfluss zugetraut und die Europawahlen stehen im Verruf, nicht mehr als „Stellvertreterwahlen“ zu sein. Das soll heißen, nationale Wähler*innen nutzen die Europawahlen um ihre nationale Regierung zu bestärken – oder abzumahnen. Um europapolitische Belange geht es im Europawahlkampf noch viel zu selten. Dieses Jahr soll sich das ändern. In ganz Europa haben es sich Menschen, Organisationen und (junge) Parteien zur Aufgabe gemacht, Europa in das Bewusstsein der Bürger*innen auf dem ganzen Kontinent zu bringen und positiven Wahlkampf zu machen. In ganz Europa tritt erstmalig die neue Partei DIEM25 mit europäischen Listen an, die von dem griechischen Ex-Finanzminister Varoufakis gegründet wurde und in Polen hat der populäre Bürgermeister von Slupsk die Partei Frühling (Wiosna) mit einer klaren europäischen Agenda gegründet. In ganz Europa sind Busse mit jungen Aktivist*innen unterwegs, um mit der Bevölkerung abseits großer Städte über Europa ins Gespräch zu kommen.

Das kommt nicht von ungefähr. In ganz Europa erstarken populistische Parteien mit Anti-Europäischen, rassistischen und hasserfüllten Botschaften. Diese Parteien und Gruppierungen stehen im starken Kontrast zu den freiheitlichen Werten, die die EU symbolisiert. Zwar sind die Rufe nach einem „Exit“ anderer Länder leiser geworden, seit ganz Europa kopfschüttelnd das Brexit-Chaos verfolgt, doch populistische und nationalkonservative Anti-Europäer*innen wollen EU-Kooperation auf ein Minimum reduzieren. Die EU, so der Vorwurf, stelle die freien Länder Europas unter Zwang und begründe deren Untergang.

In den Wochen vor der Europawahl habe ich es mir deshalb zur Aufgabe gemacht, aufzuzeigen, warum die EU wunderbar ist – gleichzeitig aber auch zu zeigen, was sich ändern muss, damit die Institutionen der EU den festgeschriebenen Werten auch wirklich entsprechen.

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